Zum Prozess gegen Niels

15/09/2010

Niels wurde am 12. Juni 2009 festgenommen in Berlin-Kreuzberg unter dem Vorwurf einen Mercedes Benz in Brand gesteckt zu haben. Da er holländischer Staatsbürger ist und keinen festen Wohnsitz in Deutschland vorweisen konnte, blieb er in Untersuchungshaft. Die Person, die mit ihm festgenommen wurde kam kurz darauf wieder raus, später wurde das Verfahren eingestellt. Beweise, dass Niels an der Brandstiftung beteiligt gewesen sei, gab es keine. Aber zu der Zeit im Sommer 2009 fanden in Berlin die Action Weeks statt, im Rahmen dieser gab es eine Vielzahl von militanten Angriffe auf Staat und Kapital. Niels war die einzigste Person, die nach den zwei Wochen noch in Haft saß. Hinzukam, dass im Jahr 2009 in Berlin Hunderte von Luxuskarren flambiert wurden und nun mal wieder versucht werden sollte ein Exempel zu statuieren. Am 25. September 2009 wurde Niels aus der Haft entlassen, nachdem sein Anwalt einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens aufgrund mangelnder Beweise gestellt hatte. Aber wie zu erwarten war, legte die Staatsanwaltschaft Widerspruch ein und der Haftbefehl wurde wieder in in Kraft gesetzt. Daraufhin wurde Niels vor kurzem in der Niederlande festgenommen und ausgeliefert. Um in Berlin anzukommen war er mehr als zwei Wochen unterwegs.
Am 14. September 2010 fand der Prozess in Berlin gegen Niels statt, und es hat sich gezeigt, dass die Staatsanwaltschaft nach wie vor einen starken Verurteilungswillen hat und Niels am liebsten in den Knast stecken möchte. Die Aussagen der Zivilbullen, die auf Niels und die Person, die mit ihm zusammen festgenommen wurde, aufmerksam wurden und die beiden daraufhin verfolgten und festnahmen, wirkten mal wieder auswendig gelernt. Offensichtlich konnten sie sich an alles erinnern, was sie in ihren Aussagen dargelegt hatten, aber alles was darüberhinaus ging wurde mit Unwissenheit beantwortet. Obwohl an diesem Prozesstag bereits das Urteil gefällt werden sollte, aber nun noch weitere Zeug_Innen und Sachverständige eingeladen werden, gibt es einen weiteren Prozesstag am 4. Oktober um 10:00 Uhr im Raum … im Moabiter Kriminalgericht, Turmstr. 91. Niels bleibt solange in U-Haft in der JVA Moabit und freut sich über jede Form der Solidarität.