Überblick zu den Antiknast-Demos an Silvester
Am letzten Tag in diesem Jahr finden bundesweit drei Demonstrationen statt, welche sich explizit auf das Thema Knast und Wegsperren beziehen, zur Freiheit mit allen Gefangenen aufrufen und damit zeigen wollen, dass die, welche nicht mit uns auf der Strasse sein können, nicht vergessen sind.
Knäste sind nur die Spitze des Eisberges dieses repressiven Systems, welches von der Unterdrückung und Ausbeutung der Menschen lebt und diese zu gleichförmigen, emotionslosen Wesen formieren will. Viele die sich dieser Logik nicht unterwerfen wollen, werden zu Opfern der Repression und Unterdrückung und landen als letztes Zwangsmittel im Knast. In unserem Kampf gegen dieses System dürfen wir die Knäste und diejenigen, die welche darin vor sich dahinvegetieren nicht vergessen und sie nicht ihrem Schicksal überlassen.
Es soll noch ergänzt werden, das es noch viele andere Möglichkeiten gibt im Kampf für eine Gesellschaft ohne Knäste, um Gefangenen gegenüber solidarisch zu sein und der Ablehnung von Knastanstalten Ausdruck zu verleihen.
Die Demonstrationen werden vor Knäste in den jeweiligen Städten gehen:
Hamburg * 22:00 Uhr (pünktlich!) – S-Bahnstation Sternschanze * 23:30 Uhr Kundgebung vor dem Untersuchungsgefängnis Holstenglacis
Köln * 18:00 Uhr – Haltestelle Margaretastraße der Linie 5 (KVB) zum Knast in Ossendorf
Berlin * 22:45 Uhr – U-Bhf. Turmstrasse (U9) zur JVA Moabit
Eine Dokumentation der jeweiligen Aufrufe:
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Freiheit für alle Gefangenen!
Für revolutionäre Solidarität und ein kämpferisches 2009!
Knast ist Unterdrückung und Zerstörung. Knast ist Gewalt und Isolation. Knast ist totale Fremdbestimmung.
Knast ist die letzte Stufe der staatlichen Repression, welche die herrschende Gesellschaft und Ordnung basierend auf Unterdrücken und Unterdrückt werden, aufrecht erhält.
Wir sind gegen Knast, weil eine Gesellschaft die es braucht, Menschen einzusperren und zu entmündigen, selbst ein Knast ist.
Als Menschen mit emanzipatorischen Ausrichtungen muss es unser Anspruch sein, Konflikte nicht wegzusperren oder wegzuschieben sondern Ansätze jenseits von Zwang und Unterdrückung zu finden.
An Tagen wie Sylvester, wo viele Menschen die draußen sind, zusammenkommen, feiern und den Alltag unterbrechen, kann Knast für Menschen, die drinnen sind, noch mehr Einsamkeit und Isolation bedeuten.Freundinnen, Freunde, Bekannte und Familie sind an diesen Tagen oft noch weiter entfernt, als ohnehin schon im tristen Knast-Alltag.
Gerade an so einem Tag, aber auch an jedem anderen, werden wir den Gefangenen zur Seite stehen und sie in ihrem Kampf gegen die Gefangenschaft, die Gewalt der SchließerInnen und Bullen, die Willkür der Justiz, der Einsamkeit und Isolation unterstützen.
Dies ändert zunächst nichts an der bürgerlichen Identifikation vieler Gefangener in den herrschenden Verhältnissen. Im Knast zu sitzen heißt nicht zwingend, gegen das Knastsystem zu sein und auch nicht, einen emanzipatorischen Anspruch zu haben.
Diesem Ist-Zustand zum Trotz sehen wir es Drinnen wie Draußen als fatalen Fehler an, unsere Aufmerksamkeit und Solidarität auf vermeintliche revolutionäre Subjekte zu beschränken.
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Ein Großteil der Inhaftierten, die sogenannten „sozialen Gefangenen“, befinden sich hinter den Mauern auf Grund von Verstößen bedingt durch Ursachen, welche das System in dem wir leben, hervor bringt.
Sei es, weil Menschen sich ein schöneres Leben erhofften, als es an den Orten, von denen sie kamen, ist.Es gibt viele Gründe nationale Grenzen überwinden zu wollen, sei es Krieg, politische Verfolgung, FreundInnen und Familie, die bereits an einem anderen Ort angekommen sind, die Aussicht darauf, an (europäischem) Wohlstand teilzuhaben, oder einfach und ausreichend: an einem anderen Ort leben zu wollen.
Andere sitzen im Knast, weil sie gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen haben, ihre Miete nicht bezahlen konnten oder wollten, einmal zu viel Schwarzgefahren sind, beim Ladendiebstahl erwischt wurden… . Auch dies sind sogenannte Verbrechen, die zwangsläufige Resultate eines Systems kapitalistischer Verwertungslogik sind.
Die Gründe in dieser Gesellschaft im Knast zu landen, sind zahlreich, ebenso wie die Gründe gegen diesesGesellschaftssystem Position zu beziehen und Kritik an der herrschenden Ordnung zu üben.
Im August 2008 fand in Deutschland der erste Massenhungerstreik und somit der erste, aus dem Knast organisierte Widerstand sozialer Gefangener seit Jahren statt. Vom 1. bis zum 7. August nahmen über 500 Gefangene an 49 Orten in Deutschland und solidarisch weitere Gefangene aus anderen europäischen Knästen am Hungerstreik teil, um einen Forderungskatalog für bessere Haftbedingungen durchzusetzen.
In Griechenland verweigerten vom 3ten bis zum 21 November in 21 (von 24) Knästen bis zu 8000 Gefangene das Knastessen bzw. traten in den Hungerstreik. Auch sie wollten so einen Forderungen-Katalog für bessere Bedingungen durchsetzen.
Seit dem 1. Dezember befinden sich zu „lebenslänglich“ verurteilte Gefangene in Italien in einem zum Teil unbefristeten Hungerstreik. Dieses sind nur einige Beispiele von Widerstand in den Knästen.
Diese Entwicklungen lassen auf ein Aufleben der Knastkämpfe hoffen. Unsere Aufgabe muss es sein, diese Kämpfe von außen zu unterstützen, kritisch – solidarisch zu begleiten und eine Anti-Knast-Bewegung aufzubauen.
Es sollte unser gemeinsames Anliegen sein, dass Repression und Knast zu einem festen Bestandteil im Bewusstsein der sozialen Bewegungen werden. Denn in Zeiten von Überwachung und Terror-Hysterie ist Knast nie weit entfernt!
Innerhalb der radikalen Linken waren staatliche Repressionswerkzeuge, wie z.B. die §§129, in den letzten Monaten immer wieder präsent und Thema politischer Auseinandersetzung.
In diesem Kontext sind auch konkret Angeklagte mit unmittelbar drohender Gefängnisstrafe konfrontiert,wie z. B. die Ende letzten Jahres aktuellen Beugehaftsanträge gegenüber ehemaligen, teilweise seit mehreren Jahrzehnten im Knast sitzenden Mitgliedern der RAF oder der von Untersuchungshaft betroffenen Angeklagten im laufenden mg-Prozess.
Neben dem Angriff durch Rumschnüffeln in Strukturen und im Leben von Individuen, ist eben nicht zu vergessen, dass die staatlich angedrohte Konsequenz-Strafe in Form von Knast auch konkret Menschen betrifft, betreffen wird und soll.
Die bemerkenswert absurden Konstrukte, die den meisten dieser Verfahren zu Grunde liegen, und die Leichtigkeit, sich in einem dieser Konstrukte als Angeklagte oder Angeklagter wiederzufinden, machen es einmal mehr notwendig, sich die Funktionalität und das Interesse von Strafsystem und Staat bewusst zu machen.
Ebenfalls nicht zu vergessen, ist der international ebenso inflationär wie undifferenziert, genutzte Begriff und angewandte Vorwurf von „Terror“ oder „Terrorismus“.Darauf basierend wurden und werden diverse Gesetze der legalisierten uneingeschränkten Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten beschlossen und verabschiedet.
In diversen Nationalstaaten findet die Anwendung solcher „Anti-Terror-Gesetze“ real statt und diese sind somit auch in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext von Relativierung und Manifestierung des Begriffes „Sicherheit“ zu sehen.
In der brd führte das unter anderem zur quasi Abschaffung der nach 1945 vollzogenen Trennung von Polizei und Geheimdienst.
Wir demonstrieren in Solidarität mit allen Menschen in den Knästen und draußen, die sich mit uns im Kampf gegen Kapitalismus, Staat und jede Unterdrückung befinden. Freiheit für alle Gefangenen. Revolutionäre Solidarität mit ihren Kämpfen und Aktionen. Kampf den Knästen und jedem Staat.
Für eine herrschaftsfreie Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
Offener Vorbereitungskreis Antiknast-Sylvester-Demo-08
Hamburg * 22:00 Uhr (pünktlich!) – S-Bahnstation Sternschanze * 23:30 Uhr Kundgebung vor dem Untersuchungsgefängnis Holstenglacis
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Sylvester: Demo und Kundgebung am Knast in Köln-Ossendorf
Wir wollen wieder ran an den Knast. Zumindest am Sylvesterabend. Und wir hoffen darauf, dass mehr solidarische Menschen kommen als in den Jahren zuvor. Denn in Köln hat sich den letzten Monaten im Bereich der Anti-Knast-Arbeit einiges positiv entwickelt. An der Vorbereitung der Sylvester-Knastkundgebung beteiligten sich außer Aktiven der Anti-Repressions-Gruppen auch solche aus verschiedenen Bereichen wie Antifa und Anti-Atom-Bewegung. Außerdem gab es Aktionen, die uns Hoffnung machen, dass Knast wieder mehr Thema in der radikalen Linken wird.
– Das wäre zunächst die Zahltag-Aktion in „Kalkatraz“ zu nennen, an der sich die Erwerbslosenbewegung im Bündnis mit anderen Aktiven sehr nachdrücklich für Ex-Knackis, Flüchtlingen und Obdachlose einsetzte.
– Außerdem gab es am 27. November eine Demo zum griechischen Konsulat, auf der sich trotz schlechten Wetters relativ viele mit den Gefangenen solidarisierten, die in Griechenland massenhaft und mit unterschiedlichen Kampfformen gegen das Knast- und Strafsystem ankämpften.
– Es gibt auch noch wöchentliche Montagskundgebungen auf dem Bahnhofsvorplatz, die auf den Kampf italienischer Gefangener gegen faktisch lebenslängliche Strafen hinweisen, also Inhaftierungen , aus denen es tatsächlich keinen anderen Ausweg als den Tod gibt. Dabei stehen zwar jeweils nur wenige mit Transparent und Flugblättern. Aber das sind nicht nur Aktive mit dem Schwerpunkt Anti-Repression.
Trotz dieser ermutigenden Zeichen ist Knast und der Umgang damit immer noch ein relatives Tabuthema in großen Teilen der Linken. Dazu ein Auszug aus einem Brief des in Berlin gefangenen antifaschistischen Genossen Christian:
„Obwohl ich mit dem Zustand der Anti-Knast-Bewegung in Deutschland nicht besonders glücklich bin, soll das folgende nicht als Kritik an denen verstanden werden, die sich an diesem Thema seit Jahren abarbeiten. Vielmehr stört mich die relative Gleichgültigkeit der linksradikalen Szene insgesamt gegenüber Knast als letzten Baustein staatlicher Repression, mit dem nur ein kleiner Teil der AktivistInnen jemals in direkten Kontakt kommt.
Bei jeder Inhaftierung gibt es zwar eine kurzfristige Mobilisierung, vor allem materielle Unterstützung, aber das Widerstandsniveau … bleibt inhaltlich und aktionistisch zurück. Wer verhaftet wird gilt irgendwo als Pflegefall. Etwas moralische Unterstützung und eine gute Anwältin sollen es richten.
– Von den Gruppen, die zur 1. Mai Randale oder dem militanten Verhindern von Nazidemos aufrufen, wird keine kontinuierliche Anti-Knast-Arbeit geleistet.
– Die wenigen Leute in der BRD, die sich selbst als politische Gefangene definieren, sind weitgehend von der Auseinandersetzungen draußen abgetrennt.
– Es gibt noch nicht mal ein funktionierendes Infosystem, das uns regelmäßig relevante Zeitschriften oder Internetveröffentlichungen zukommen lässt.
– Eine Diskussion zwischen Drinnen und Draußen findet kaum statt.
– Viele Möglichkeiten, den Justizbehörden in den Arm zu fallen, werden vergeben, so dass jede Soligruppe bei Null anfängt, z.B. bei der Frage: Nützt Öffentlichkeitsarbeit dem Gefangenen oder schadet es.
– Die Widerstandsebene Knast hat in antifaschistischen und antikapitalistischen Strukturen kaum Bedeutung, der Knast ist weit weg und erscheint unangreifbar. Dabei kulminieren bei diesem Thema viele Konflikte: durch und durch faschistische Beamte, viele rechtsradikale Gefangene, soziale Minderheiten wie Obdachlose und Junkies, Leute voller Wut auf die Gesellschaft und ohne deutschen Pass sind auf engsten Raum zusammengepfercht.
In dieser Atmosphäre testet der Staat unablässig technologische und psychologische Mittel und Maßnahmen, um sie auch draußen zur Kontrolle und Aufstandsbekämpfung anzuwenden. Private Unternehmen sind dabei für maximale Ausbeutung zuständig.
Die Hungerstreikaktion, die Anfang August von überwiegend sozialen Gefangenen in NRW ausging, stieß in linksradikalen Kreisen und bürgerlicher Öffentlichkeit auf wenig Beachtung. Das war aber ein viel versprechender Organisierungsansatz, und ich halte es für wichtig daran weiter zu arbeiten.
Dass diese Zusammenhänge und Chancen so wenig beachtet werden, enttäuscht mich. Ich glaube die meisten Menschen wollen, wenn sie durch Verhaftung und Prozess aus der Anonymität gerissen werden, weniger eine personalisierte Soliarbeit, sondern vielmehr das Strafsystem an sich ins Visier genommen sehen.“
So weit Christian. Wir teilen diese Kritik weitgehend, haben aber die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass sich doch etwas ändert. Knast sollte nicht nur auf einmalige Aktions- und Gedenktage reduziert werden.
Kommt zur Sylvester-Demo an den Knast in Ossendorf Treffpunkt: 18 Uhr, Haltestelle Margaretastraße der Linie 5 (KVB) Wir umkreisen den Teil des Knastes, der von öffentlichen Straßen umgeben ist und machen Halt an Stellen, an denen eine kleine Chance besteht, die Gefangenen in diesem miesen Isolationsbau, der keinerlei Sichtkontakt ermöglicht, mit Musik, Grußworten, Redebeiträgen, unseren Böllern und Neujahrsraketen wenigstens bruchstückhaft zu erreichen
Aber lasst uns dafür sorgen, dass auch in den anderen Tagen des Jahres das Thema Knast nicht beiseite geschoben wird. Es gibt Selbstorganisationsansätze drinnen und manche Anlässe, bei denen kämpfende Gefangene Multiplikator/inn/en und Unterstützende draußen brauchen. Und es müsste auch unser eigenes Interesse an herrschaftsfreier und repressionsfreier Gesellschaft sein, kontinuierlich gegen den Repressionsapparat anzugehen
Autonomes Knastprojekt
akp-koeln@riseup.net
Köln * 18:00 Uhr – Haltestelle Margaretastraße der Linie 5 (KVB) zum Knast in Ossendorf
———— Berlin ————
Reissen wir die Mauern ein, die uns trennen – in Solidarität mit allen kämpfenden Gefangenen und dem Hungerstreik in Italien.
Wir, als AnarchistInnen, Autonome oder in anderen Worten: Menschen, welche diese Gesellschaft und ihre Ordnung umwerfen wollen, lehnen normalerweise Traditionen ab, um immer etwas neues zu experimentieren, zu entdecken, animiert durch die Lust nach einer radikalen Veränderung und der Liebe nach Unberechenbarkeit. In Berlin gibt es aber eine Tradition, welche wir nicht abschaffen wollen: den Jahreswechsel vor dem U-Haft Knast Moabit. Seit über 20 Jahren gibt es Menschen, die pünktlich um Mitternacht durch eine kraftvolle Demo ihrer Wut gegen Knäste und alle Zwangsanstalten, sowie ihrer Solidarität mit allen Gefangenen Ausdruck verleihen. Es gilt, die zu unterstützen, die aufgrund der sozialen Zustände in den Kerkern dieser unmenschlichen Gesellschaft festgehalten werden. Dieses Jahr wird es auch in Köln und Hamburg gleichartige Demos geben.
Die permanente Bedrohung für diejenigen, welche in dieser Gesellschaft nicht durch „legale” Mittel überleben können (oder wollen) und für diejenigen, welche nach radikaler Veränderungen streben, nimmt stetig zu. Nicht nur aufgrund des Imports von amerikanischen Knästen, was die Teilprivatisierung einiger deutsche Knäste zur Folge hat und die dadurch ermöglichte Schaffung neuer billiger Arbeitskräfte, sondern auch durch die wiederholte Verbreitung der Lüge von einem Anstieg der „Kriminalitätsraten”oder des „Terrorismus”, welche nur zur Rechtfertigung einer Politik der Überwachung und Kontrolle dient, und durch das Einsperren derjenigen, die als einziges Vergehen die Überschreitung fiktiver Grenzen begangenen haben sollen, versucht der Staat und das Kapital ihre unlösbaren Widersprüche durch das Wegsperren aufrecht zu erhalten: deshalb sehen wir es als notwendig an das gesamte Knastsystem (genauso wie seine „Schwestern“ – psychiatrische Einrichtungen, Abschiebeknäste und Schulen) in Frage zu stellen und Momente zu ermöglichen, wodurch wir diese Ablehnung in die Öffentlichkeit tragen können. Zu Silvester zum Knast zu gehen ist eine dieser Möglichkeiten – denn Knast ist keine Antwort auf soziale Konflikte. Die Abschaffung von Knästen kann nur innerhalb eines Parcours gesehen werden, welcher die gesamte Gesellschaft in Frage stellt und versucht wird diese und ihre unterdrückenden Strukturen zu beenden – auf welche Art und Weise auch immer. Wenn wir über Kapitalismus und Herrschaft reden dürfen wir nicht vergessen, dass Zwangsanstalten und Knäste eine ihrer Säulen sind.
Es bleibt noch zu erwähnen, dass diese sozialen Konflikte zu meist nicht Personen aus der „Szene“ betreffen, sondern viel mehr ganz „normale“ Menschen, die mit den Zuständen nicht klar kommen: wir hoffen auch diese mit der Demo anzusprechen.
Dass es möglich ist sich gegen die Institution Knast zur Wehr zu setzen, zeigen uns täglich unzählige Menschen auf der Welt: während griechische Gefangene im letzten November für bessere Bedingungen durch einen Hungerstreik kämpften, trugen AnarchistInnen und andere solidarische Individuen ihre Wut und flammende Unterstützung auf die Straße. Durch die Anwendung verschiedenster Aktionsformen sollte den Forderungen der Gefangenen gegenüber dem Staat Unterstützung zu Teil werden.
Auch in Italien findet seit dem 1. Dezember ein gestaffelter Hungerstreik der Gefangenen statt. Dieser richtet sich gegen Lebenslänglich als Strafe und erhält auch europaweite Unterstützung von Gefangenen und solidarischen Menschen. Und auch einige Gefangene innerhalb deutscher Knäste werden diesen Kampf unterstützen.
Aber eine Ausbreitung des Kampfes gegen Zwangsanstalten bleibt nur möglich, wenn hier draußen eine vielfältige Unterstützung stattfindet: die Gefangenen müssen spüren nicht alleine gelassen zu sein und wissen, dass es welche gibt, die ihre Kämpfe zu den ihrigen machen.
Deshalb laden wir euch alle ein mit uns an Silvester mindestens zeitweise die Mauern einzureißen, die uns trennen…
Gegen alle Zwangsanstalten und die Gesellschaft des Einsperrens!
In Solidarität mit allen kämpfenden Gefangenen – egal ob in Italien, Griechenland oder Deutschland!
Berlin * 22:45 Uhr – U-Bhf. Turmstrasse (U9) zur JVA Moabit
